Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend »AGB«) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Marzel Kuhn, handelnd unter der Marke »VAROZ«, Braunschweiger Str. 24a, 38259 Salzgitter (nachfolgend »Auftragnehmer«), und dem Auftraggeber (nachfolgend »Kunde«).

(2) Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

(3) »Verbraucher« ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). »Unternehmer« ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(4) Individuelle Vereinbarungen, Angebote und Auftragsbestätigungen haben im Einzelfall Vorrang vor diesen AGB.

(1) Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Webdesign, Web- und Softwareentwicklung, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Performance-Optimierung, Pflege und Wartung von Websites und Anwendungen sowie damit verbundene Beratungs- und Gestaltungsleistungen.

(2) Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Vertrag. Soweit die Erstellung eines bestimmten Werks (z. B. einer Website oder Software) geschuldet ist, gilt Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB). Soweit eine laufende Tätigkeit ohne festen Erfolg geschuldet ist (z. B. fortlaufende Betreuung, SEO-Maßnahmen, Wartung), gilt Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff. BGB).

(3) Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, ein bestimmtes Ranking oder ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (etwa eine bestimmte Anzahl an Besuchern oder Anfragen) wird nicht geschuldet, da diese von Faktoren außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers (insbesondere Algorithmen der Suchmaschinenbetreiber) abhängen.

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Bindungsfrist enthalten.

(2) Der Vertrag kommt durch die Auftragserteilung des Kunden (Angebotsannahme) und die Bestätigung durch den Auftragnehmer in Textform (z. B. per E-Mail) zustande, spätestens jedoch mit Beginn der Leistungserbringung durch den Auftragnehmer.

(3) Anfragen über das Kontakt- oder Buchungsformular auf dieser Website stellen noch keinen Vertragsschluss dar, sondern eine unverbindliche Kontaktaufnahme.

(1) Wünscht der Kunde nach Vertragsschluss Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs (»Change Requests«), wird der Auftragnehmer prüfen, ob und zu welchen Bedingungen (Zeit, Vergütung) diese umsetzbar sind, und dem Kunden ein entsprechendes Angebot unterbreiten.

(2) Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nach dem jeweils gültigen Stunden- bzw. Tagessatz des Auftragnehmers gesondert vergütet, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(1) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Materialien und Zugangsdaten (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugänge zu Hosting, Domains, Konten) rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Der Kunde versichert, dass er an allen überlassenen Materialien die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken- und Nutzungsrechte) besitzt und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Rechtsverletzung durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte beruhen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Hierdurch entstehende Mehraufwände und Kosten kann der Auftragnehmer gesondert in Rechnung stellen.

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Angegebene Liefer- und Leistungszeiten sind andernfalls unverbindliche Schätzungen.

(2) Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat — insbesondere durch fehlende Mitwirkung des Kunden (§ 5) oder höhere Gewalt (§ 14) — führen zu einer angemessenen Verlängerung der Fristen.

(1) Es gelten die im Angebot bzw. Vertrag genannten Preise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet und in Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen.

(2) Bei umfangreicheren Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Anzahlung bei Auftragserteilung sowie Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt zu verlangen.

(3) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§§ 286, 288 BGB).

(4) Bei laufenden Leistungen (z. B. Wartung, Betreuung, SEO) erfolgt die Abrechnung gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (z. B. monatlich). Wiederkehrende Fremdkosten (z. B. Hosting, Lizenzen) werden gesondert ausgewiesen oder weiterberechnet.

(1) Soweit Werkleistungen geschuldet sind, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm der Auftragnehmer die Fertigstellung angezeigt hat und das Werk im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(2) Teilabnahmen abgrenzbarer Leistungsteile sind zulässig.

(3) Nimmt der Kunde eine fertiggestellte Leistung nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist (mind. 14 Tage) ab, ohne mindestens einen wesentlichen Mangel zu benennen, gilt die Leistung als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Leistung (z. B. eine Website) in Betrieb nimmt bzw. produktiv nutzt.

(1) Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (z. B. Designs, Entwürfe, Quellcode, Texte, Konzepte) sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftragnehmer räumt dem Kunden die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt aufschiebend bedingt durch die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis dahin ist die Nutzung nur widerruflich gestattet.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für das konkrete Projekt. Eine Übertragung an Dritte, die Weiterveräußerung oder die Verwendung für andere Projekte bedarf der gesonderten Vereinbarung.

(4) An eingesetzten Standard-, Open-Source- oder Drittkomponenten (z. B. Frameworks, Bibliotheken, Schriftarten, Plugins) erwirbt der Kunde lediglich die Rechte nach den jeweils geltenden Lizenzbedingungen der Anbieter.

(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, erbrachte Leistungen zu Referenz- und Werbezwecken zu nennen und in seinem Portfolio darzustellen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigtem Grund in Textform widerspricht.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrags Leistungen Dritter (z. B. Hosting-Provider, Lizenzgeber, Subunternehmer) in Anspruch zu nehmen. Verträge über Domains, Hosting oder kostenpflichtige Lizenzen kommen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter zustande.

(1) Bei Werkleistungen stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelansprüche zu. Der Kunde hat dem Auftragnehmer zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf Monate ab Abnahme bzw. Lieferung. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Verkürzung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Eine Gewähr wird nicht übernommen für Mängel und Störungen, die auf vom Kunden vorgenommenen oder veranlassten Änderungen, unsachgemäßer Nutzung, fehlerhaften Eingaben, der Einsatzumgebung oder auf Software bzw. Diensten Dritter beruhen. Da Web- und Softwaretechnik dem stetigen Wandel unterliegt, stellt die fehlende Kompatibilität mit künftig erscheinenden Browser-, System- oder Softwareversionen keinen Mangel dar.

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ferner nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen.

(4) Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, soweit diese bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wären. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

(1) Verträge über laufende Leistungen (z. B. Wartung, Pflege, Betreuung) laufen, sofern nichts anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei Werkverträgen gelten die gesetzlichen Kündigungsregelungen, insbesondere § 648 BGB. Kündigt der Kunde einen Werkvertrag ohne wichtigen Grund, bleibt der Anspruch des Auftragnehmers auf die vereinbarte Vergütung unter Anrechnung ersparter Aufwendungen bestehen.

Ereignisse höherer Gewalt, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Naturkatastrophen, Streik, behördliche Maßnahmen, großflächige Ausfälle von Strom-, Telekommunikations- oder Internetinfrastruktur), berechtigen ihn, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Den Auftragnehmer trifft insoweit kein Verzug.

(1) Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag im Wege des Fernabsatzes oder außerhalb von Geschäftsräumen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss zum Widerruf (z. B. per E-Mail an hallo@varoz.de).

(2) Der Verbraucher kann ausdrücklich verlangen, dass mit der Ausführung der Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. In diesem Fall erlischt das Widerrufsrecht bei einer vollständig erbrachten Dienstleistung, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und dessen Bestätigung seiner Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts begonnen hat. Bei nur teilweiser Ausführung schuldet der Verbraucher einen anteiligen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Auftragnehmers (Salzgitter).

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie dieser AGB bedürfen mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Auftragnehmer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.